Die negative Einkommensteuer nach Milton Friedmann

Die negative Einkommensteuer ist ein Konzept für ein Grundeinkommen für alle. Es wird auch als staatliche Transferleistung bezeichnet. Diese hat als Ziel, das Existenzminimum jedes Bürgers decken. Der Staat legt dabei für Erwerbseinkommen eine Grenze fest. Wenn ein Bürger mit seinem Einkommen diese Einkommensgrenze überschreitet, müssen Steuern bezahlt werden. Bleibt das Einkommen Unterhalb dieser Grenze hat ein Bürger einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung vom Staat.

Jeder Bürger, der kein Einkommen hat oder nur sehr wenig verdient, soll diese Leistung bekommen. Negativ bedeutet in dem Fall, dass der Staat seine Bürger mit Steuergeldern unterstützt (= negative Steuern). Die Höhe der Transferleistung nimmt ab, wenn der Bürger ein eigenes Einkommen erzielt. Das Modell soll eine Alternative zu einer bedarfsorientierten Grundsicherung wie etwa Hartz IV darstellen.

Besonders leicht wäre die Umsetzung in einem Steuersystem mit einem einzigen Steuersatz, einer sogenannten Flat Tax. Dann müsste man nur zwei Parameter anwenden, um das Modell negative Einkommensteuer anzuwenden: Den eigentlichen Steuersatz und den Grundfreibetrag bzw. die Einkommensgrenze. Die Werte können so gewählt werden, dass Einkommensschwache mehr oder weniger profitieren.

Was ist der Hintergrund der negativen Einkommensteuer?

Die Idee der negativen Einkommensteuer stammt aus den 1940er Jahren und wurde erstmals von der britischen Ökonomin Juliet Rhys-Williams (1898-1946) geäußert. In den 1960er Jahren griff der US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman (1912-2006) die Idee wieder auf. Vor allem in seinem  Buch „Chancen, die ich meine – Free to Choose“ (1980) propagierte er die negative Einkommensteuer.

1967 richtete der damalige US-Präsident Lyndon B. Johnson eine Kommission ein. Sie sollte prüfen, welche Auswirkungen eine negativen Einkommensteuer haben kann. Es gab groß angelegte Pilotprojekte in den USA und Kanada. Leider sind die Ergebnisse nur unvollständig ausgewertet worden. Ein Resultat aus der Studie ist jedoch bekannt: Der befürchtete Rückgang von Arbeitsangeboten findet offenbar nur in sehr geringem Umfang statt.

In Deutschland sind die unterschiedlichsten Parteien und Gruppierungen auf das System einer negativen Einkommensteuer und das sogenannte „Bürgergeld” aufmerksam geworden. Eine Alternative ist auch unter dem Namen „bedingungsloses Grundeinkommen” bekannt.

Wie kann die negative Einkommensteuer umgesetzt werden?

Je komplizierter das Steuersystem ist, um so teurer wäre die Einführung einer negativen Einkommensteuer. Denn dafür müsste das gesamte Steuersystem vereinfacht werden. Natürlich würde in der Folge unglaublich viel an Bürokratie und Zeit gespart werden können. Dennoch ist die Umstellung erst einmal mit hohen Kosten verbunden, die bei den Kritikern gerne als erstes genannt werden.

Jeder hat bei dem Modell der negativen Einkommensteuer denselben Freibetrag. Liegt das Einkommen darunter, erhält man zum gewissen Teil Geld vom Staat. Hat man gar keinen Verdienst, bekommt man das garantierte Grundeinkommen. Dafür wird im Gegenzug jedes Einkommen sofort an der Quelle mit dem Grenzsteuersatz besteuert.

Ein Einkommen, das in seiner Höhe zu einem Steuerbetrag in der exakten Höhe des Freibetrages führt, würde mit 0% besteuert werden. Quellensteuer und die Negativsteuer würden sich einfach gegenseitig aufheben.

Höhere Einkommen würden wie bis jetzt progressiv mit einem steigenden Steuersatz besteuert werden. Auch Spitzenverdienern sollen die Negativsteuer erhalten. Jedoch zahlen sie so viele Steuern, dass diese Auszahlung keine spürbare Auswirkung hätte.

Negative Einkommensteuer: Beispielrechnung

Milton Friedmann konkretisiert das Verfahren der negativen Einkommensteuer in seinem oben erwähnten Buch wie folgt:

50% ist der allgemeine Steuersatz, der Freibetrag beträgt 7.200 $. Wäre das Einkommen einer Familie 8.000 $, müssten sie 400 $ Steuern bezahlen. 8.000 $ Einkommen minus der Freibetrag von 7.200 $ ergibt 800 $. Davon werden 50% Steuern gezahlt, was 400 $ entspricht.

Würde die Familie nur 7.200 $ verdienen, müssten sie keine Steuern bezahlen. Würde sie weniger verdienen, käme die negative Einkommensteuer mit 50% zum Zuge. Verdient die Familie beispielsweise nur 6.000 $, würde sie die Differenz zum Freibetrag durch 50% als negative Einkommensteuer bekommen – in unserem Beispiel also $ 600. Hätte die Familie gar kein Einkommen, so bekäme sie über diese Methode $ 3.600 im Jahr.

Um das System zusätzlich sozialer zu machen, sollte die negative Einkommenssteuer sich am Familienstand und der Anzahl der Familienmitglieder orientieren. Außerdem müssten man die Zahlen entsprechend anpassen. 3.600 $ pro Jahr pro Familie wäre für den Staatshaushalt sicher positiv. Doch zum Überleben würde das heutzutage wohl kaum reichen.

Als Ganzes betrachtet, ist die negative Einkommensteuer sicherlich eine gute Idee – vor allem in Verbindung mit einem vereinfachten Steuersystem.