Dexit: Was passiert, wenn auch Deutschland aus der EU austritt?
Die Zahl der Euro-Skeptiker steigt. Auch in Deutschland würde nach einer jüngsten Umfrage des Europaparlaments jeder Vierte einen Austritt Deutschlands aus der EU befürworten.
Nach dem Brexit fordern die ersten Ökonomen wie der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel auch hierzulande ein Referendum über einen Austritt von Deutschland aus der Europäischen Union (EU), einen sogenannten „Dexit“.
Auch der Chefökonom der DZ Bank, Stefan Bielmeier, hält einen Dexit nach dem Austritt von Großbritannien für unausweichlich. Der Grund: Ein ungesteuerter Zerfall der EU im Zuge einer neuen Eurokrise würde womöglich noch einen größeren Schaden anrichten.
Doch zunächst bleibt die Frage, ob Deutschland theoretisch überhaupt ein solches Referendum über den Dexit durchführen kann?
Grundsätzlich sieht das Grundgesetz eine Volksabstimmung nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) sowie bei einer neuen Verfassung (Art. 146 GG) vor. Ansonsten ist eine Beteiligung des Staatsvolkes auf Bundesebene eher nicht zulässig, so die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb).
Damit wäre wohl zunächst eine Gesetzesänderung notwendig. Dennoch bleibt die Frage, welche Vor- und Nachteile würden sich für Deutschland bei einem Dexit ergeben?
Dexit – die Vorteile für Deutschland
Deutschland ist mit großem Abstand der größte Nettozahler in der EU. Waren es in 2010 noch 9,22 Mrd. €, die von Seiten Deutschlands in die EU geflossen sind, wuchs der Nettozahlbetrag in 2021 auf 14,3 Mrd. € an. Dem gegenüber stehen Polen (12,0 Mrd. €) und Ungarn (5,1 Mrd. €) als die größten Nettoempfänger (Quelle: bpb).
Deutschland könnte sich mit einem Dexit aber nicht nur seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der EU entziehen, sondern auch dem bürokratischen Diktat aus Brüssel. Denn über die Hälfte aller neuen Gesetze werden in Brüssel und Straßburg beschlossen. Diese reichen von der Tabakregulierung über Roaming-Gebühren bis hin zu einer gemeinsamen Handelspolitik.
Mit einem Dexit könnte Deutschland auch das Experiment eines gemeinsamen Währungsraums beenden und aus dem Euro aussteigen, glaubt Stefan Bielmeier, Chefökonom bei der DZ Bank. Deutschland könnte damit seine eigene Geld- bzw. Währungspolitik umsetzen.
Dexit würde erhebliche ökonomische Nachteile mit sich bringen
Der Austritt Deutschlands aus der EU würde aber auch erhebliche Nachteile bedeuten. Zum einen dürfte ein Dexit zu einem Chaos an den Finanzmärkten führen, wie etwa Allianz-Chefökonom Michael Heise glaubt.
Zum anderen könnte es infolge einer Währungsabwertung (siehe Brexit und die Pfund-Schwäche) zu einer „Lohn-Preis-Spirale“ kommen, die Deutschland voraussichtlich mehr schaden als nutzen würde. Deutschland würde durch einen Dexit voraussichtlich seine starke wirtschaftliche Position als wichtiges Dreh- und Handelskreuz im Herzen Europas verlieren.
Gleichzeitig gilt Deutschland als drittgrößte Exportnation der Welt als einer der Hauptnutznießer des EU-Binnenmarktes. Laut einer Bertelsmann-Studie steigere der Binnenmarkt die Einkommen der Bundesbürger um 1.046 Euro pro Jahr – im EU-Durchschnitt immerhin um 840 Euro pro Person.
Fazit: Deutschland wäre bei einem Dexit der große Verlierer
Zwar kostet Europa Deutschland viel Geld (größter Nettozahler, Milliardenzahlungen an Griechenland), doch Deutschland profitiert wie kein anderes Land vom EU-Binnenmarkt und dies gleich doppelt.
Durch die gemeinschaftlichen Zahlungen aller EU-Länder können sich bislang wirtschaftlich schwächere Länder wie Polen, Ungarn oder EU-Neumitglied Lettland weiterentwickeln und so Wohlstand aufbauen. Davon profitiert auch Deutschland, denn der Aufholprozess ermöglicht es deutschen Unternehmen, mehr Waren und Produkte in diese Länder zu exportieren – für die Exportnation Deutschland ein unschätzbarer Vorteil.
Zum anderen genießt Deutschland als EU-Mitglied einen ungehinderten Zugang zum Europäischen Binnenmarkt und einem Wirtschaftsraum bestehend aus insgesamt 27 Staaten mit rund 450 Mio. Einwohnern, die rund 30% des weltweiten Sozialproduktes erwirtschaften. In 2020 gingen 53% aller Exporte aus Deutschland in EU-Staaten (Quelle: Statista), was die Bedeutung dieses Marktes nochmals unterstreicht.
Kurzum: Ein Dexit würde Deutschland als Exportnation mehr Nachteile als Vorzüge bescheren und zudem Europa weiter schwächen. Doch gerade durch die aufstrebenden Wirtschaftsnationen in Asien (Indien, China) ist es wichtig, dass Europa weiterhin wächst und verlässlich bleibt, um Investoren (Kapital) und Unternehmen anzuziehen.
