Protektionismus – aktuell wieder ein Thema
Ist von Protektionismus die Rede, so denken viele Menschen vornehmlich an die handelspolitische Abschottung einzelner Staaten in den vergangenen Jahrhunderten.
Der Freihandel und somit das Gegenstück des Protektionismus gilt als die modernere Form der Handelspolitik und ist vielfach das erklärte Ziel der heutigen Politik.
Gerade Deutschland als Exportnation profitiert von dem Wegfall der unterschiedlichsten Handelsbarrieren. Offene Grenzen und weltweite wirtschaftliche Verflechtungen scheinen erstrebenswert.
Doch auch hierzulande gibt es immer wieder Zeiten und Situationen, in denen der Protektionismus wieder aktuell wird und protektionistische Maßnahmen ergriffen werden.
Gründe für modernen Protektionismus
Nicht nur Einfuhrzölle auf ausländische Güter sind im Instrumentenkasten des Protektionismus zu finden. Es gibt weitere Maßnahmen, die dieser Form der Handels- und Wirtschaftspolitik zuzurechnen sind.
Gerade in Schwäche- oder Krisenzeiten der Weltwirtschaft ist immer wieder zu beobachten, dass sich einzelne Staaten protektionistischer Mittel bedienen, um die eigene Wirtschaft zu schützen.
Dies konnte beispielsweise während der Finanzkrise und der Weltwirtschaftskrise ab 2007 beobachtet werden, die viele Staaten und die Weltwirtschaft in Bedrängnis brachten.
Zur Sicherung von heimischen Arbeitsplätzen wurden in verschiedenen Ländern Rettungs- und Konjunkturprogramme aufgelegt. Diese sollten der Wirtschaft über die Krise helfen.
Doch auch die Subventionierung der eigenen Wirtschaft kann klare protektionistische Züge haben. Der Blick auf ausgewählte Beispiele zeigt dies.
Beispiele für Protektionismus im 21. Jahrhundert
Als die Bundesregierung über Staatshilfen für den angeschlagenen Autohersteller Opel diskutierte, wurde immer wieder Kritik laut, dass diese Hilfen eine Form des Protektionismus seien.
Gezielte Subventionen einzelner Betriebe oder Branchen können protektionistische Züge haben. Es wird zum Teil als Eingriff in das Marktgeschehen und damit als Einflussnahme gewertet.
Auch andere Länder wurden mit solcher Kritik konfrontiert. So planten die USA in einem Konjunkturpaket eine Klausel, welche festlegte, dass nur Stahl und Eisen aus den USA für die finanzierten Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden dürfe.
Es ist also immer wieder die Tendenz zu beobachten, dass in Krisenzeiten die Versuchung groß ist, sich gegenüber dem Weltmarkt teilweise abzuschotten, um der eigenen Wirtschaft das Überleben zu ermöglichen.
Untersuchungen zeigen jedoch, dass derartige Maßnahmen höchstens kurzfristigen Erfolg bringen. Mittel- bis langfristig wird der Weltwirtschaft und damit auch dem protektionistisch handelnden Land eher geschadet.
Protektionismus-Debatte um chinesische Solarmodule
Auch in 2012 und 2013 war Protektionismus ein Thema. Vor allem ein Streit um chinesische Solarmodule sorgte für großes Aufsehen.
Europäische Hersteller von Solarmodulen hatten chinesischen Herstellern Dumping vorgeworfen und ein Anti-Dumping-Verfahren bei der EU-Kommission beantragt.
Die Folge war, dass die EU Strafzölle auf chinesische Solarmodule verhängte, die schrittweise bis auf 47,6% angehoben werden sollten. China reagierte darauf mit Dumping-Ermittlungen bei diversen Chemieprodukten und Wein.
Auch solche Maßnahmen haben deutliche protektionistische Züge. Der heimische Markt – also hier der EU-Markt – soll durch hohe Zölle geschützt werden und damit den EU-Unternehmen das Überleben erleichtern.
Inzwischen wurde in dem Streit ein Kompromiss gefunden, welcher Mindestpreise für die entsprechenden Solarmodule und eine Obergrenze für den Import in die EU vorsieht.
Auch wenn dieser Kompromiss die Gefahr eines Handelskrieges vorerst reduziert, zeigt er doch, dass Protektionismus aktuell immer noch praktiziert wird.
Dies muss nicht immer grundsätzlich falsch sein, sollte jedoch stets auch auf die langfristigen Folgen und Konsequenzen hin untersucht werden.