Was tut die deutsche Börsenaufsicht für Anleger?
Wenn es die Börsenaufsicht nicht gäbe, wären Anleger auf ihren eigenen Vorteil bedachten Finanzdienstleistern schutzlos ausgeliefert. Die Aufgaben der deutschen Börsenaufsicht sind die Überwachung des Börsenbetriebs und der Durchführung des Börsenhandels. Damit soll die Funktionsfähigkeit der Börsen als wichtiger Marktplatz für Wertpapiere sichergestellt werden.
Die Börsenaufsicht in Deutschland findet auf Grundlage des Börsengesetzes statt. Dabei wird die Aufsicht konkret durch die Finanz- oder Wirtschaftsministerien der einzelnen Bundesländer ausgeübt. Die Aufsichtsfunktion umfasst neben der Börsenzulassung besonders die Überwachung der Ordnungsmäßigkeit des laufenden Börsenbetriebs und der Einhaltung der börsenrechtlichen Gesetzte und Bestimmungen.
Neben der Börsenaufsicht gibt es noch zwei weitere Aufsichtsorgane der Börse: Zum einen die Handelsüberwachungsstelle, das interne Aufsichtsorgan der Börse selbst, und das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Letztere überwacht vor allem die Einhaltung der Insiderregeln und der Publizitätsvorschriften gemäß dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG).
Börsenaufsicht Deutschland: konkrete Aufgaben
Die Aufgaben der Börsenaufsicht in Deutschland sind vielfältig und umfangreich. Konkret überwacht die deutsche Börsenaufsicht, dass
- die Organe der Börse ihre Befugnisse und ihre Tätigkeit im Einklang mit dem bestehenden Börsengesetz ausüben.
- die Marktteilnehmer die Vorgaben des Börsenrechts einhalten.
- die bestehenden Satzungen der verschiedenen Börsen auch in der Realität umgesetzt werden.
- der Börsenhandel und die Abwicklung der Geschäfte ordnungsgemäß erfolgen.
- die Transparenz-Vorschriften von börsengehandelten Wertpapieren durch die Emittenten beachtet werden.
Um dies zu gewährleisten, überwacht die Börsenaufsicht unter anderem den laufenden Preisbildungsprozess und untersucht etwaige Verstöße gegen börsenrechtliche Vorschriften.
Darüber hinaus muss sie auch dafür sorgen, dass die Trägergesellschaften der jeweiligen Börsen (wie die Deutsche Börse AG in Frankfurt/Main) ihren wirtschaftlichen Verpflichtungen im laufenden Betrieb nachkommen. Ferner wirkt die Börsenaufsicht bei Gesetzgebungsvorhaben, die den Börsenhandel betreffen, beratend mit.
Wie die deutsche Börsenaufsicht ihre Aufgaben wahrnimmt
Um ihre Aufgaben auch durchsetzen zu können, hat die Börsenaufsicht in Deutschland verschiedene Befugnisse und auch Kompetenzen zur Sanktionierung. Sie kann bei Verstößen von Marktteilnehmern gegen die börsenrechtlichen Vorschriften ein Verfahren bei dem jeweiligen Sanktionsausschuss der Börse einleiten. Daneben kann sie in bestimmten Fällen auch selbst Bußgelder verhängen.
Darüber hinaus hat die deutsche Börsenaufsicht folgende Befugnisse:
- Sie genehmigt die Satzungen der einzelnen Börsen.
- Sie nimmt Einfluss auf die Bestellung der Hauptgeschäftsführer, der Vorsitzenden von Sanktionsausschüssen und der Leiter der Handelsüberwachungsstellen der Börsen.
- Sie trifft Anordnungen wie die Einstellung oder die Aussetzung des Handels gegenüber der Börse und den Marktteilnehmern.
- Sie kann Unterlagen und Auskünfte der Marktteilnehmer und auch von deren Geschäftspartnern anfordern.
- Ihre Vertreter haben Zugang zu den Räumen der Börse während der Geschäftstätigkeit.
Die Börsenaufsicht Deutschlands ist neben der Handelsüberwachungsstelle und der BaFin ein Aufsichtsorgan der Börse. Sie hat zahlreiche Aufgaben, die dem reibungslosen Ablauf der Wertpapiergeschäfte und dem Schutz der Anleger dienen.
